Objektive Einschätzung

Zu einer umfangreichen Aussprache über das Zehn-Millionen-Projekt kam es, weil die CDU-Fraktion im Vorfeld der Sitzung eine Expertenanhörung beantragt hatte. „Nicht zuletzt wegen der Kritik im Jahresbericht des Landesrechnungshofs an der fehlenden Wirtschaftlichkeit des Vorhabens geht es darum, von den mit dem Projekt befassten Stellen und dem Architekten eine objektive Einschätzung zu erhalten“, begründete CDU-Fraktionschef Markus Conrad den Vorstoß.

Der Einladung von Landrat Ernst Walter Görisch waren neben Architekt Ernst Eichler Vertreter des Landesrechnungshofs und der Kommunalbau gefolgt. In der Aussprache prallten die kontroversen Positionen von Planer und Prüfbehörde aufeinander. Für den Rechnungshof machte Johannes Herrmann nochmals deutlich, dass seine Behörde eine Neuplanung empfohlen habe. „Dem ist man leider nicht gefolgt. Stattdessen hat man versucht, die Planung zu optimieren, was teilweise gelungen ist“, so Herrmann, der die Kosten nach wie für zu hoch erachtet. Er bezifferte die Differenz zu einem wirtschaftlich geplanten Bürogebäude auf rund eine Million Euro. „Dieser Betrag lässt sich jedoch bei dieser Planung nicht einsparen. Allerdings sehe ich dennoch Einsparpotenziale, etwa bei der Fassade“, erklärte der Prüfungsgebietsleiter des Rechnungshofs. Auf die Frage von Dr. Ludwig Tauscher (CDU), ob er mit der modifizierten Planung leben könne, meinte Herrmann: „Das ist vertretbar, wenn Einsparpotenziale ausgeschöpft werden.“

Eichler: „Falsche Zahlen“

Architekt Ernst Eichler warf dem Landesrechnungshof auch in seiner Eigenschaft als Vizepräsident der Architektenkammer Rheinland-Pfalz vor, die Kennwerte der Kammer bei der Berechnung der Baukosten falsch angewandt zu haben. Andernfalls wäre man auf Kosten gekommen, die zwischen dem mittleren und hohen Standard bei Bürogebäuden liegen und nicht auf Werte über dem hohen Standard. Die errechneten Kosten, so Eichler, seien nicht zu hoch, sondern ganz normal. „Wir haben das dem Landesrechnungshof schon vor vier Monaten mitgeteilt. Die Reaktion war null und im Jahresbericht sind dann die falschen Zahlen enthalten“, erboste sich Eichler. „Wenn nun eine Berechnung gemacht wurde, dass noch eine Million Euro eingespart werden kann, dann legen Sie bitte die Zahlen auf den Tisch“, sagte der Weinheimer Architekt an die Adresse Herrmanns. Der wiederum konterte: „Sie unterstellen, dass mein Mitarbeiter nicht nur falsch, sondern auch tendenziös gerechnet hat. Wieso kommt die SGD Süd dann aber zu dem gleichen Ergebnis?“

Seitens der Kommunalbau, die den Neubau im Auftrag der Kreisverwaltung begleitet, stellte Markus Zwenger fest: „Ich kenne kein Objekt dieser Größenordnung, dass zu den Kosten der Vergabe abgerechnet wird.“ Die Realität werde zeigen, wie die Kosten am Ende tatsächlich aussehen.

Ein Signal, das Landrat Ernst Walter Görisch aufnahm: „Wenn wir uns auf das Konzept einigen, dann können wir sehen, wo genau noch Einsparungen möglich sind – und das gemeinsam mit dem Rechnungshof.“

CDU scheitert mit Antrag

Mit ihrem Antrag auf Einrichtung einer Projektgruppe aus Vertretern von Fraktionen, Verwaltung und Architekturbüro scheiterte die CDU-Fraktion. Landrat Görisch erachtete das als unnötig, da die Fraktionen alle erforderlichen Informationen über den Neubau umfassend in dem monatlich tagenden Kreisausschuss erhielten. Durch die Bildung einer Projektgruppe werde dieses demokratische Gremium geschwächt.

Dennoch zeigte sich CDU-Sprecher Conrad am Ende der Anhörung zufrieden: „Das ist genau das, was wir mit unserem Antrag bezweckt haben, wenn das künftig weiter so informativ läuft, sind wir auf einem guten Weg.“

Quelle: Allgemeine Zeitung Alzey | 16.04.2015